Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
§ 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluß
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
§4 Aufrechnung und Zurückhaltung
§ 5 Lieferfrist
§ 6 Gefahrübergang
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftung
§ 10 Abweichungen / Änderungen
§ 11 Export und Mehrwertsteuer
§ 12 Gerichtsstand
§ 1 Allgemeines
1) Für alle Lieferung und sonstig Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden
Verkaufs- und Lieferbedingungen.
2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieses Vertrages oder seiner Bestandteile läßt
die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des
Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmungen durch eine
ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch
keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt,
falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.
3) Die AGB´s können ohne Angaben von Gründen durch die Firma Art-Connection jederzeit
geändert werden.
4) Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§ 2 Angebote,
Leistungsumfang und Vertragsabschluß
1) Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.
2) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die
Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.
3) Teillieferungen sind zulässig.
4) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie
Abbildungen. Zeichnungen. Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als
Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet
werden.
§ 3 Preise und
Zahlungsbedingungen
1) Die Preise gelten an Werk ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und
Transportspesen. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur zurückgenommen.
wenn der Verkäufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist.
2) Liegen zwischen Vertragsschluß und Auslieferung mehr als 4 Monate, ohne daß eine
Lieferverzögerung des Verkäufers von diesem zu vertreten ist, kann der Verkäufer den
Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten
angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
3) Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Kunden, so werden die hierdurch
entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
4) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der
Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweils
geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangt.
5) Wir behalten uns vor, eine Anzahlung in Höhe von 50% des Kaufpreises zu verlangen. Die
Lieferzeit beginnt in diesen Fällen ab dem Eingang der Anzahlung.
6) Bezahlung bei Lieferung oder bei Versand per Nachname.
7) Rechnungsstellung kann nach Ermessen des Verkäufers erfolgen. Zahlungsziel hierbei 7
Tage oder 14 Tage.
§4 Aufrechnung und
Zurückhaltung
Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, daß die
Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Lieferfrist
Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich
angemessen, wenn der Kunde seinerseits erforderliche oder vereinbarte
Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterläßt. Das gleiche gilt bei Maßnahmen im
Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt
unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z B
Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder
Energiemangel etc. Auch vorn Kunden veranlaßte Änderungen der gelieferten Waren führen
zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.
Da es sich um Handwerk und Kunst handelt, muß dem ausführenden Künstler ein erweiterter
Zeitrahmen zugestanden werden.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Kunden zur
Verfügung gestellt hat und dies dem Kunden anzeigt.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Waren bis zur
vollständigen Bezahlung vor.
2) Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt.
3) Wird die Ware vom Kunden be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt
auch auf die gesamte neue Sache. Der Kunde erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der deren
Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht.
§ 8 Gewährleistung
1) Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Verkäufers zunächst auf
Nachbesserung oder Ersatzbeschaffung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder
Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
2) Weitergehende Ansprüche des Kunden. insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, soweit
diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder des
Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaften.
§ 10 Abweichungen / Änderungen
Geringfügige, vertretbare Abweichungen in Gestaltung, Form und Farbe sind kein
Reklamationsgrund, wenn sie bei der Fertigung von Kunstwerken und Kunsthandwerklichen
Erzeugnissen aus Gründen der Materialbeschaffenheit oder Fertigungstechnik erforderlich
sind.
§ 11 Export und
Mehrwertsteuer
Die in den Listen aufgeführte Mehrwertsteuer beträgt in Deutschland derzeit 19%. Ausfuhr
in Länder der EU und Außereuropäische Länder nach jeweils geltenden Rechts- und
Zollbestimmungen.
§ 12 Gerichtsstand
D-39387 Oschersleben, Germany.
Änderungen, Irrtümer vorbehalten!
Art Connection, Tel.: +49 - 039 408 924 908
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